Mexiko: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nun Teil der Verfassung

Erschienen am 16.01.2012 um 05:57 Uhr

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde im Juni 2011 offiziell in die Verfassung Mexikos aufgenommen

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde im Juni 2011 offiziell in die Verfassung Mexikos aufgenommen

Die negative Geschichte Mexikos auf dem Gebiet der Menschenrechte reicht Jahrzehnte zurück. Das Durchsetzen der Menschenrechte war eine Herausforderung. Die Regierung leitete Reformen ein, um die Allgemeine Erklärung für Menschenrechte in die Verfassung aufzunehmen.

Die führende internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International schrieb in ihrem Bereicht über das Jahr 2011, dass in Mexiko „ungestrafte Menschenrechtsverletzungen die Norm waren“. Die Eskalierung der Gewalt seitens organisierter Verbrechergruppen führte sogar zu einem Durchgreifen der Sicherheitskräfte im Jahre 2006. Frauen sowie eingeborene Bevölkerungsgruppen sind oft Opfer weit verbreiteter Gewalt.

Im September 2009 trat Scientologe Raul Arias der international tätigen Institution „Youth for Human Rights“ bei und stieg bald zum Leitenden Direktor auf. Er möchte – genau wie sein Vorbild und Gründer der Scientology-Religion L. Ron Hubbard, Menschenrechte als eine Tatsache verwirklicht haben und nicht als einen idealistischen Traum. Raul gab Vorträge über Menschenrechte, organisierte Unterschriftensammlungen. Nachdem die Scientology Kirche International zur Menschenrechts-Verbreitungskampagne unterstützend beitrug, in dem TV-Spots von jedem der 30 Menschenrechte produziert und auf DVD gebrannt werden konnten, erreichte Raul eine breite Zustimmung der ansässigen Fernsehsender. Sie strahlten diese TV-Spots landesweit aus.

Raul traf sich zudem mit Regierungsbeamten, Organisationen, einschließlich der nationalen Kommission für Menschenrechte. Dies führte dazu, dass die Kommission eine offizielle Übereinkunft etablierte, all die Materialien von „Youth for Human Rights“ bei ihren Vorträgen zu verwenden. Seitdem haben ihre Vortragsredner 300 Seminare an 15.000 Teenager gehalten.

„Youth for Human Rights“ Mexiko gelang ein Durchbruch in Chiapas – dem Bundesland Mexikos mit der höchsten Konzentration von Eingeborenen. Dort hatte es Aufruhr gegeben, um die gleichen Rechte für die Eingeborenen zu erzielen. Rauls Vorgespräch mit einem Regierungsbeamten führte zu einem weiteren Gespräch über die Kampagne Youth for Human Rights mit Chiapas Gouverneur. Dieser stimmte mit dem übergeordneten Ziel dieser Kampagne überein und leitete im Land Reformen ein. Es sollen alle 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in die Verfassung aufgenommen und eine Gesetzesänderung eingeführt werden, die eine Ausbildung auf dem Gebiet der Menschenrechte garantiert.

Diese Zusatzartikel zur Verfassung wurden ratifiziert und sind nun rechtskräftig, was ein Durchbruch für die Menschenrechte in Mexiko darstellt. Die Ausbildung bezüglich der Menschenrechte wird weiterhin ausgeweitet. Raul hielt Seminare für die Mitarbeiter des Ministeriums für Familienentwicklung (DIF) und dem Amt für Sozialfürsorge ab. Die Kampagne Youth for Human Rights wurde beim Menschenrechts-Rockkonzert in Tuxtla Gutierrez, der Hauptstadt Chiapas, einem Publikum von 3000 Menschen vorgestellt.

Um allen Regierungsbeamten ein Verständnis der Menschenrechte zu vermitteln, traf sich Raul mit dem Generalsekretär des Menschenrechtsparlaments. Nun darf Raul monatlich, einmal im Monat, auf der regelmäßig stattfindenden Abgeordnetenkammer des Nationalkongresses über die Allgemeine Erklärung und der Menschenrechtsbelange berichten.

Das Bewusstsein über die Wichtigkeit der Menschenrechte nahm in ganz Mexiko zu, bis hin zur Landes- und Nationalregierung. Der mexikanische Senat schlug sogar eine Verfassungsreform vor, um die Menschenrechte auf nationaler Ebene besser zu schützen und sie wurde ratifiziert. Es war ein historischer Tag für die Menschenrechte, als der Präsident von Mexiko, Felipe Calderón am 9. Juni 2011 die Verfassungsreform unterzeichnete, wodurch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte offiziell in die Verfassung Mexikos aufgenommen wurde. Die mexikanische Verfassung wurde modifiziert, um ausdrücklich den Schutz, die Förderung und das Bewahren von Menschenrechten zu umfassen.

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